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  Heuking Kühn Lüer Wojtek  
 
Öffentlicher Sektor und Vergabe
Von Plätzchen und geschmolzenen Problemen...

18.12.2019
 
 
Sehr geehrte Damen und Herren,





Leider findet die Schokolade nicht nur Mund und Magen. Sie löst sich nicht auf, sie ähnelt also unseren Sorgen, die wir lieber ohne Folgen zart dahin schmelzen ließen.

Was sorgt uns nicht alles zum Ende des Jahres: Die Familie nervt, die Arbeit drängt und die Pläne vom letzten Silvester kriechen aus unseren schlechten Gewissen, so aufdringlich und unverbraucht, dass wir sie für 2020 wieder verwenden können. Die Straßen sind voll, der Regen ist kein Schnee, die Geschenke sind noch (nicht einmal) auf der Liste.

Ernsthaft? Das sind unsere Probleme?

Die meisten werden doch dahinschmelzen, wie Schokocreme und sich nicht einmal auf der Hüfte zeigen.

Mark Twain kannte das auch:





Vergessen wir also unsere Sorgen von morgen! Genießen wir Plätzchen und Glühwein.





Öffnen wir die Herzen und die Türen und freuen wir uns. Versuchen wir einfach, dankbar zu sein.

Unser Dank gilt Ihnen, unseren Mandanten und Kollegen, unseren Seminarteilnehmern und Lesern:

Wir freuen uns, mit Ihnen zu arbeiten. Wir freuen uns, wenn sie mit uns neue Wege suchen, finden und gehen. Und wir freuen uns natürlich über Ihr Vertrauen, Ihr Lob und Ihre Wertschätzung, die uns in 2019 so viele erste Plätze beschert haben.


Wir können Ihnen unseren Dank zwar nicht mit Geschenken zeigen (Compliance, Compliance, Compliance!).

Aber wir leiten unsere Freude sehr gern an die weiter, die uns und Ihnen am Herzen liegen. Wie in jedem Jahr spenden wir an Chak-e-Wardak Hospital Project, ein Krankenhaus in Afghanistan, in dem sich eine deutsche Krankenschwester und viele Helfer ehrenamtlich für die Kranken einsetzen.





Mit besten Grüßen und herzlichen Wünschen für ein gesegnetes Weihnachtsfest!






P. S. Mehr dazu, wie man Probleme wie Schokolade zum Schmelzen bringen kann, finden Sie hinten in Out of the box.
Heuking Kühn Lüer Wojtek
Vergabe
EuGH zur Informationspflicht bei ÖPNV-Direktvergaben

Die Aufgabenträger trifft bei einer Direktvergabe nur eine eingeschränkte Informationspflicht gegenüber nicht berücksichtigten Bietern (EuGH, 24.10.2019, C-515/18).

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Nachfordern von Unterlagen

Der Auftraggeber darf Unterlagen auch nachfordern, wenn er den Bietern vorgegeben hat, diese mit dem Angebot einzureichen (OLG Rostock, 06.02.2019, 17 Verg 6/18).

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Korrektur des Angebots durch Nachforderung unzulässig

Öffentliche Auftraggeber dürfen keine inhaltlichen Angaben nachfordern und Bietern damit die Gelegenheit gegen, ihr Angebot unzulässig nachzubessern. (OLG Karlsruhe, 14.08.2019, 15 Verg 10/19).

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Auslegung des Bauvertrages bei vermeintlich unklaren Ausschreibungsunterlagen

Bei Unklarheiten über Vertragserklärungen soll sich die Auslegung an dem Teil der Ausschreibungsunterlagen orientieren, der die Leistung konkret beschreibt. Für die Bestimmung des Leistungsumfangs ist der Wortlaut maßgeblich (OLG Celle, 02.10.2019, 14 U 171/18).

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OLG Rostock zur Vergleichbarkeit von Referenzen

Referenzen von Bietern sind vergleichbar, wenn sie der ausgeschriebenen Leistung so weit ähneln, dass sie einen tragfähigen Rückschluss auf die Leistungsfähigkeit des Bieters ermöglichen (OLG Rostock, 21.01.2019, 17 Verg 8/18).

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Vergabekammer überschreitet 5-Wochen-Frist - Achtung!

Beide Parteien sollten im Nachprüfungsverfahren aufmerksam verfolgen, ob die Vergabekammer (VK) ihre fünfwöchige Entscheidungsfrist einhält. Überschreitet die VK die Frist, ohne sie zuvor zu verlängern, müssen Antragssteller oder Antragsgegner schnell sofortige Beschwerde einlegen (OLG Karlsruhe, 25.07.2019, 15 Verg 5/19).

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Direktvergabe von Rettungsdienst nur an gemeinnützige Organisationen

Beschränkt der Auftraggeber den Bieterkreis nicht auf gemeinnützige Organisationen und Vereinigungen, darf er Rettungsdienstleistungen nicht ohne Ausschreibung vergeben (OLG München, 21.10.2019, Verg 13/19).

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Kein Ausschluss bei veralteter Kalkulationstabelle

Verwendet ein Bieter bei Angebotsabgabe versehentlich die ursprünglich von der Vergabestelle vorgegebene statt einer neuen Kalkulationstabelle, darf das Angebot nicht wegen fehlender Unterlagen ausgeschlossen werden (OLG Düsseldorf, 14.11.2018, Verg 48/18).

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Pflicht des Auftraggebers zum Zuschlag

Stellt der Zuschlag an einen Bieter die einzig rechtmäßige Entscheidung dar, kann dem Auftraggeber durch das Gericht aufgegeben werden, den Zuschlag auf dieses Angebot zu erteilen (OLG Düsseldorf, 28.11.2018, Verg 35/18).

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Der Auftraggeber bestimmt, was er beschaffen will

Das OLG Rostock entscheidet zur Auslegung, Leistungsbestimmung und zu späten Rügen. Leistungsverzeichnisse und Angebote sind objektiv auszulegen (OLG Rostock, 17.07.2019, 17 Verg 1/19).

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Übertragungsnetzbetreiber nicht ausschreibungspflichtig

Übertragungsnetzbetreiber sind keine Sektorenauftraggeber und daher nicht verpflichtet, ihre Aufträge öffentlich auszuschreiben (OLG München, 28.08.2019, Verg 15/19).

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Kein öffentlicher Auftrag bei Verpflichtung durch Verwaltungsakt

Eine Beauftragung durch Verwaltungsakt ist kein öffentlicher Auftrag im Sinne des Vergaberechts (OLG Düsseldorf, 16.10.2019, VII-Verg 43/18).

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OLG Düsseldorf: Anforderung an Rügepflicht und funktionale Leistungsbeschreibung

Antragsteller müssen Indizien vorbringen, um einen Vergabeverstoß zu rügen. Bei funktionalen Leistungsbeschreibungen muss der Auftraggeber den Hintergrund, die Ziele und die gewünschten Funktionen unmissverständlich angeben (OLG Düsseldorf, 16.08.2019, Verg 56/18).

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OLG München zu ÖPNV Vergaben

Will ein Auftraggeber eine ÖPNV Dienstleistungskonzession direkt vergeben, muss er prüfen und dokumentieren, dass die Voraussetzungen dafür auch tatsächlich vorliegen (OLG München, 14.10.2019, Verg 16/19).

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ÖPNV
EuGH zur Informationspflicht bei ÖPNV-Direktvergaben

Die Aufgabenträger trifft bei einer Direktvergabe nur eine eingeschränkte Informationspflicht gegenüber nicht berücksichtigten Bietern (EuGH, 24.10.2019, C-515/18).

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Kein öffentlicher Auftrag bei Verpflichtung durch Verwaltungsakt

Eine Beauftragung durch Verwaltungsakt ist kein öffentlicher Auftrag im Sinne des Vergaberechts (OLG Düsseldorf, 16.10.2019, VII-Verg 43/18).

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OLG München zu ÖPNV Vergaben

Will ein Auftraggeber eine ÖPNV Dienstleistungskonzession direkt vergeben, muss er prüfen und dokumentieren, dass die Voraussetzungen dafür auch tatsächlich vorliegen (OLG München, 14.10.2019, Verg 16/19).

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Heuking Kühn Lüer Wojtek
Energie
Übertragungsnetzbetreiber nicht ausschreibungspflichtig

Übertragungsnetzbetreiber sind keine Sektorenauftraggeber und daher nicht verpflichtet, ihre Aufträge öffentlich auszuschreiben (OLG München, 28.08.2019, Verg 15/19).

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Out of the box (diesmal mit zwei besonders schönen "Reposts" für die neuen Leser :-)
Herzlichen Glückwunsch!
Wir sind stolz auf unsere Kollegen! Ab 01.01.2020 sind sie Equity Partner!

Heuking Kühn Lüer Wojtek
Dr. Laurence Westen
Heuking Kühn Lüer Wojtek
Kirstin van de Sande

Dr. Christopher Marx
neu erschienen:



Einladungen

Heuking Kühn Lüer Wojtek
Update Vergaberecht 2020

Teilnahmegebühr: 50,00 €

Anmeldungen beim Behörden Spiegel hier.



Wir haben noch einige wenige Freikarten für einzelne Standorte für 2020 zu vergeben, melden Sie sich gern.

First come, first served!




13.03.2020 in Stuttgart
24.04.2020 in Berlin
08.05.2020 in Düsseldorf
26.06.2020 in München
03.07.2020 in Chemnitz
10.09.2020 in Hamburg
25.09.2020 in Köln
02.10.2020 in Frankfurt
20.11.2020 in Düsseldorf

mehr



Heuking Kühn Lüer Wojtek
Planerausschreibungen: Was gilt jetzt? Neue Urteile und Vertragskonzepte seit der EuGH-Entscheidung zur HOAI

31.01.2020 in Berlin

Der EuGH hat mit seinem Grundsatzurteil vom 04.07.2019 die Mindest- und Höchstsätze der HOAI gekippt. Architekten und Ingenieure können sich nicht mehr auf die zwingenden Honorare der HOAI zuzurückziehen...

mehr



Heuking Kühn Lüer Wojtek
Vergaberecht für Führungskräfte

14.02.2020 in Düsseldorf

Einkauf, Beschaffung, Vergaben - darum kümmert sich die Chefin oder der Chef selten selbst, es sei denn, es handelt sich um ein Schlüssel-Projekt oder ein politisch wichtiges Ziel, wie den Rathaus-Ausbau, die lang versprochene Schulsanierung, das Theater, die Digitalisierung oder die Umstellung auf Elektromobilität...

mehr




Heuking Kühn Lüer Wojtek
Einsteigerkurs Vergaberecht

20.02.2020 in Hamburg

Das Vergaberecht ist aktuell wie nie. Für die öffentliche Verwaltung, öffentliche oder öffentlich geförderte Unternehmen führt zumeist kein Weg am Vergaberecht vorbei. Es ist und bleibt das maßgebliche Recht für den staatlichen Einkauf.

Die Vergaberechtsnovelle von 2016 hat das Vergaberecht reformiert und nicht zu einer wesentlichen Vereinfachung geführt...

mehr




Seminar zu E-Bussen

04.03.2020 in Düsseldorf




Nachträge bei Bauaufträgen der Öffentlichen Hand im Zusammenhang mit Vertragsmanagement und Vertragscontrolling

27.03.2020 in Düsseldorf




Bau-Beschaffertage

13.05.2020 in Düsseldorf



Auszeichnungen

Heuking Kühn Lüer Wojtek zum achten Mal in Folge auf Rang 1 im Vergaberecht!







WWL Thought Leaders Germany 2019 - Dr. Ute Jasper

mehr






18 Anwälte von Heuking Kühn Lüer Wojtek im Who´s Who Legal: Germany 2020 empfohlen - darunter:

Dr. Ute Jasper und Dr. Martin Schellenberg für Governement Contracts





Presse zu unseren Projekten
"Unser" RRX ab sofort auf neuen Linien

RE 11: Rheinland, Ruhrgebiet und Paderborn

RE 6: Minden-Köln

mehr

mehr



Forschungsschiff ATAIR wurde getauft - Heuking Kühn Lüer Wojtek konzipierte Vergabeverfahren

Dr. Ute Jasper
Dr. Christopher Marx

mehr



Vergaberechtsteam von Heuking unterstützt Baden-Württemberg bei Großprojekt - Karlsruher Netze gehen an DB Regio

Dr. Ute Jasper
Dr. Laurence M. Westen

mehr


Operation Klinikum Politik setzt zum Schnitt an

Wilhelmshavener Zeitung

Dr. Martin Schellenberg



Veröffentlichungen
Rechtsticker Nahverkehr

aktuelle Urteile, neue Vorschriften, Vergaben

Ausgabe 11/2019

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Elektronische Vergabe

Kommunalleasing Magazin

Kirstin van de Sande
Rebecca Dreps


Texte









Team

Dr. Ute Jasper
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Dr. Ralf J. Wojtek, LL.M.
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Dr. Daniela Hattenhauer
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Dr. Martin Schellenberg
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Ulf Christiani
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Dr. Thomas Nickel
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Dr. Markus Collisy
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Dr. Rainer Velte
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Marc Baltus
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Gilbert Toepffer
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Roland Gerold
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Dr. Wolfgang G. Renner
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Dr. Sönke Görgens
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Fabian Gerstner
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Kirstin van de Sande
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Dr. Isabel Langenbach
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Dr. Matthias Kühn
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Susanne Christine Monsig
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Dr. Christopher Marx
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Dr. Laurence M. Westen
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Dr. Hilka Frese
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Rebecca Dreps
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Reinhard Böhle, LL.M.
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Christine Grau, LL.M.
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Alexander Rospert
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Andreas Haas, LL.B.
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Dr. Clemens Butzert
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Bettina Neheider
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Dr. Anne Schulz
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Patrick Sahm, LL.M
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Sandra Janberg
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Fabian Budde
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Marion Gilcher
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Marie-Luise Horst
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Michael Below
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